Bernauer Liste: Bericht über unseren kommunalpolitischen Meinungsaustausch vom 6. November 2024

Hitzelsberg: Endlich ein Schlussstrich!

Das Für und Wider um das geplante Chaletdorf am Hitzelsberg stand ganz im Mittelpunkt der Diskussion beim traditionellen kommunalpolitischen Meinungsaustausch. Die Gemeinderäte der Bernauer Liste nutzten die Gelegenheit, ihre Gründe zu erläutern, warum sie sich für die vorgesehene touristische Entwicklung dieses Areals im Gemeinderat aussprechen.

Dr. Andreas Lang-Ostler hielt zunächst fest, dass der Gemeinderat sich trotz der seitens der Bernauer Liste vorgetragenen rechtlichen Bedenken mehrheitlich für die Zulassung des Bürgerentscheids ausgesprochen hatte. So war der Antrag für ein Bürgerbegehren noch von dem Bau eines größeren Hotels ausgegangen. Die nun vorliegenden Planungen sehen eine deutlich geringere Bebauung vor und werden auch die Zufahrten weniger belasten. Er bedauerte allerdings die Tatsache, dass die Bernauer Bürgerinnen und Bürger nun ausschließlich über die Alternativen „keine Bebauung“ oder „Chaletdorf wie geplant“ im Ratsentscheid entscheiden könnten. Eine denkbare Variante „Chaletdorf reduziert“ steht somit nicht zur Abstimmung.

Im Blick auf die Gruppierungen, die sich gegen jegliche Erschließung des Hitzelsberggeländes aussprechen, erinnerte Michaela Leidel an die keinesfalls einfache Vorgeschichte dieses Projekts. Nachdem die Gemeinde das Gelände übernommen hatte, war es mehr als langwierig einen geeigneten Investor zu finden. Dies sei dem früheren Bürgermeister Philipp Bernhofer schließlich gelungen.

Falls das Bürgerbegehren nun Erfolg hätte, könnte dies zur Folge haben, dass der derzeitige Eigentümer abspringt und wieder mit ganz anderen, keineswegs erwünschten Nutzungen zu rechnen wäre. Insgesamt stelle, wie die Gemeinderäte der Bernauer Liste bekräftigten, das vorliegende Konzept eine für die touristische Entwicklung von Bernau vergleichsweise beste Lösung dar. Dennoch bleibe die Gemeinde gefordert, die Belastungen während der Bauphase und eventuelle Auswirkungen auf den angespannten Wohnungsmarkt so gering wie eben möglich zu halten. So müsse endlich die Umwidmung von Wohnraum in Ferienwohnungen gestoppt werden.

Wie Thomas Herian ergänzte, seien angesichts der angespannten Haushaltslage Bernaus die damit verbundenen Gewerbesteuereinnahmen willkommen. Dies vor dem Hintergrund, dass die Gemeinde nicht nur eine Vielzahl von sehr kostenintensiven Projekten bewilligt habe, sondern auch bereits massive Kostensteigerungen angekündigt worden seien. Dies betrifft u.a. das Strandbadgebäude, das Haus des Gastes sowie die Erweiterung für die Feuerwehr. Die Gemeinderäte der Bernauer Liste werden deshalb ihr Hauptaugenmerk in den nächsten Jahren weiterhin darauf richten, die Verschuldung der Gemeinde möglichst in Grenzen zu halten. In der anschließenden Jahreshauptversammlung des Vereins Bernauer Liste wurde der Vorstand entlastet und in seinen Ämtern bestätigt.

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